Artikel über den Deutschen Bundestag

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Die Parlamentsarmee

Mit über 8.000 Beschäftigten könnte der Deutschen Bundestag zwar eine eigene Armee aufstellen, aber das ist natürlich nicht mit „Parlamentsarmee“ gemeint. Was sich tatsächlich hinter diesem Begriff verbirgt, möchte ich Ihnen heute näher erläutern.

Parlamentsarmee bedeutet, dass die Bundesregierung vor einem Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland den Bundestag um Zustimmung ersuchen muss. Erst wenn das Parlament den Einsatz genehmigt, dürfen die Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Etwas anderes gilt nur, wenn für Menschen eine besondere Gefahrenlage besteht und eine Beratung im Parlament das Leben der Menschen gefährden könnte (Gefahr im Verzug). Aber auch dann muss das Parlament um eine nachträgliche Zustimmung ersucht werden. Zudem übt der Bundestag die Kontrolle über das Budgetrecht aus: Die zahlenmäßige Stärke und die Organisation der Streitkräfte sind im Haushaltsplan festgelegt, über den der Bundestag abstimmt. Die parlamentarische Kontrolle obliegt dem Wehrbeauftragten.

Auch in anderen Ländern werden die Streitkräfte als sogenannte Parlamentsarmeen bezeichnet. Neben Deutschland verfügen auch die Vereinigten Staaten von Amerika und England über Parlamentsarmeen. In Frankreich hingegen entscheidet das Staatsoberhaupt über den Einsatz der Streitkräfte, diese wird dann als Präsidialarmee bezeichnet.

Wie kam es zur Entstehung einer Parlamentsarmee? Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 waren zunächst keine Streitkräfte vorgesehen und so hat der Parlamentarische Rat das Grundgesetz zunächst auch ohne entsprechenden Artikel beschlossen. Erst sechs Jahre später, im Jahre 1955, nachdem Deutschland seine Souveränität wiedererlangt hatte, durfte eine eigene Streitkraft zur Verteidigung des Bundesgebietes eingesetzt werden. Dass unsere Armee auch im Ausland – unter Parlamentsvorbehalt – eingesetzt werden darf, hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil am 12. Juli 1994 klargestellt. Hierdurch wurde das Prinzip der Parlamentsarmee noch einmal hervorgehoben. Schließlich wurde 2005 das Parlamentsbeteiligungsgesetz erlassen, welches nunmehr die gesetzliche Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Ausland schafft. Derzeit, Stand 12. Juni 2017, befinden sich mit Zustimmung des Parlaments insgesamt 3.261 Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz, darunter 949 Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan/Usbekistan, weitere 920 im Senegal/Mali und 430 im Kosovo.


 

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