Parlamentstermine

   

    Bild_Sitzungskalender 2017

    pdf_icon.jpg   2017

 

Der typische Ablauf einer Sitzungswoche

Durchschnittlich 22 Parlamentarische Sitzungswochen finden pro Jahr statt.

 

Eine Woche im Bundestag sieht für einen Abgeordneten so aus:

 

Montag:

Nach der Anreise der Bundestagsabgeordneten wird im Büro mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Wochenprogramm geplant: Was ist zu tun? Wer macht was? Wann muss was fertig sein?

Anhörungen von Ausschüssen, Diskussionen in Enquete- Kommissionen, Vorbesprechungen von Fraktions­arbeitsgruppen finden statt.

Am Montagnachmittag tagt um 16.00 Uhr zunächst der engere (geschäftsführende) und danach um 17.00 Uhr der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hier werden die Weichen gestellt für die Plenarwoche, mögliche Konflikte analysiert und Strategien abgestimmt.

Am Abend treffen sich die Mitglieder der einzelnen Landesgruppe der CDU/ CSU- Fraktion, um in offener Aussprache grundsätzliche Themen und aktuelle Fragen der Woche vorzubereiten.

Oft finden im Anschluss Treffen mit Kollegen, Lobbyisten oder Journalisten statt.

 

Dienstag:

Dieser Tag gehört der fraktionsinternen Facharbeit und Meinungsbildung.

Am Dienstag Vormittag kommen die Mitglieder der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion zunächst zu den Sitzungen der verschiedenen Ar­beitsgruppen der Fraktion zusammen, um politische Fragen, die Ausschussarbeit und Rednervorschläge zu erörtern.

Dienstagmittag folgt das Koordinierungsgespräch der Vorsitzenden der Fraktions-Arbeitsgruppen mit der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertretern.

Um 15.00 Uhr kommen dann alle Mitglieder von CDU und CSU zur gemeinsamen Fraktions­sitzung zusammen. Die Fraktionsvollversammlung ist oberstes Beschlussgremium und als Informations- und Stimmungsbörse ein „Muss“ für jeden Abgeordneten. Alle Politikfelder dieser Woche werden beackert. Ist der eigene Gesetzentwurf ausgereift? Wo gibt es noch Abstimmungsbedarf?

In den Fraktionssitzungen wird alles gebündelt, was in den Fachgremien vorgeklärt wurde. Hier fallen die Vor­entscheidungen für das Abstimmungsverhalten der Fraktion im Bundestag.

 

Mittwoch:

Der Mittwochvormittag ist den Beratungen in den Ausschüssen des Bundestages vorbehalten. Fast rund um die Uhr tagen die 21 Ausschüsse des Bundestages. Um 8.30 Uhr beginnen die Sitzungen im Paul- Löbe- Haus.

Die Debatten im Plenum des Bundestages beginnen dann am Mittwochnachmittag mit der Befragung der Bundesregierung. Dann folgt die Fragestunde, bei der zuvor schriftlich eingereichte Anfragen der Abgeord­neten von Regierungsvertretern beantwortet werden und Nachfragen möglich sind. Zudem kann eine "Aktu­elle Stunde" in den Sitzungsplan eingebaut werden.

Der weitere Mittwoch bleibt der "normalen Büroarbeit", also z.B. der Erledigung von Korrespondenz sowie Be­sprechungen mit den Mitarbeitern vorbehalten. Daneben stehen oftmals bis in den späten Abend zahlreiche Termine, z.B. Vorträge, Gespräche mit Verbänden und Einzelbesuchern und Diskussionsrunden auf dem Programm.

 

Donnerstag:

Ganztägige Plenardebatten: In der Kernzeit von 9.00 bis ca. 14.00 Uhr kommen Themen von breitem öffent­lichem Interesse zur Sprache. Die Redebeiträge werden grundsätzlich so platziert, dass möglichst Regierung und Opposition im Wechsel zu Wort kommen. Die Debatten dauern regelmäßig bis in die Abendstunden.

Der Ältestenrat nutzt die frühen Nachmittagsstunden, um über die Themen der folgenden Sitzungswoche zu beraten und zu beschließen. Neben den Plenardebatten haben Abgeordnete zahlreiche weitere Termine: mit in- und ausländischen Delegationen oder mit Besuchergruppen aus ihren Wahlkreisen.

 

Freitag:

Der dritte „Plenardebattentag“: Das Themenspektrum reicht von der Außenpolitik bis zum wohnungs­politischen Strukturwandel in den neuen Ländern, von der Geschäftsordnungsdebatte bis zum Finanz­ausgleichsgesetz. Nach den Debatten, die bis in die Nachmittagsstunden dauern können, reisen die Abge­ordneten in ihre Wahlkreise zurück, wo bereits wieder Abendveranstaltungen stattfinden.

 

Samstag/ Sonntag:

Das Wochenende gehört der Wahlkreisarbeit. Zurückgekehrt aus Berlin, warten Orts- und Kreisverbände mit Diskussionsveranstaltungen auf „ihren“ Abgeordneten. Präsenz auf Festen oder Einweihungen inklusive einer kleinen Rede sind Pflicht. Denn Abgeordnete sind nicht nur im Wahlkampf Politiker zum Anfassen. Auch der Schreibtisch im Wahlkreisbüro wartet.

Die Arbeit im Wahlkreis bestimmt auch die sitzungsfreien Wochen. Es stehen Termine wie Bürgersprech­stunden und Kontakte mit kommunalen Vertretern von Politik, Verbänden und Wirtschaft an.