"Langeweile werde ich nicht haben"

Wolfgang Bosbach im Interview mit Hanno Müller

Hanno Müller: Herr Bosbach, so bekannt wie Sie selbst es sind, ist die Tatsache, dass Sie mit schweren Krankheiten ringen. Warum merkt man Ihnen das nicht an?

Wolfgang Bosbach: Ich hoffe nicht, dass ich dafür um Entschuldigung bitten muss. Ich leide schon seit 1994 an einer chronischen Herzerkrankung und trage deshalb seit 2004 Herzschrittmacher plus Defibrillator gegen den plötzlichen Herztod. Dank dieser Therapie und der Medikamente hat sich die Herzleistung deutlich verbessert. 2010 kam die Krebserkrankung hinzu. Das war wirklich eine unangenehme Überraschung, zumal ich südlich des Äquators nie Probleme hatte. Leider ließ sich eine Operation nicht mehr vermeiden. Trotz beider Erkrankungen versuche ich Tag für Tag, mein Arbeitspensum so gut wie möglich zu bewältigen.

Ihr Buch haben Sie "Endspurt" genannt. Was bleibt am Ende einer so umtriebigen Politikerkarriere noch zu tun?

Tatsächlich enthält der Titel "Endspurt" gleich zwei Botschaften: zum einen, dass ich nicht mehr für den Deutschen Bundestag kandidieren werde und es daher in die Schlussrunde meiner politischen Arbeit geht und ich werde auch kein neues Amt anstreben. Zum anderen werde ich bis zum letzten Tag mein Bestes geben. Das kennt jeder Sportler: "Endspurt" bedeutet: Zum Schluss strengen wir uns noch einmal ganz besonders an.

Politik war immer ein wichtiger Teil meines Lebens, aber nie mein ganzes Leben. Ein Leben ohne politisches Amt bedeutet ja nicht ein Leben komplett ohne Politik. Politisch interessiert werde ich immer bleiben. Langeweile werde ich auch nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag garantiert nicht haben.

Eine Frage des Buches ist, wie sich Wolfgang Bosbach, für viele ein wichtiges Aushängeschild, manche sagen auch das Talkshow-Gesicht der CDU, heute in seiner Partei fühlt?

Ich bin 1972 nicht aus Versehen oder zufällig Mitglied der CDU geworden, sondern aus Überzeugung. Nach meiner Auffassung ist die CDU besser als andere Parteien in der Lage, die Probleme des Landes zu lösen und Deutschland eine gute Zukunft zu geben. An dieser Einschätzung hat sich auch bis heute nichts geändert, obwohl ich in der einen oder anderen Frage tatsächlich eine andere Auffassung habe als die Spitze von Partei und Fraktion. Mit meinen Haltungen zur Flüchtlingspolitik oder zur Eurokrise, zu den Rettungspaketen für Griechenland bin ich allerdings in der CDU alles andere als isoliert. Für meine Haltung erfahre ich regelmäßig großen Zuspruch bei allen Veranstaltungen, die ich bundesweit absolviere.

Wie viel Wertkonservatismus verträgt die Merkel-CDU heute noch und was genau ist das?

Früher gehörten die Wertkonservativen ganz selbstverständlich zum Meinungsspektrum der Union. In den letzten Jahren hat sich das leider geändert. Das erkennt man auch daran, dass man schnell im rechten Spektrum vermutet wird, selbst wenn man Meinungen vertritt, die früher selbstverständlich der politischen Mitte zugerechnet wurden.

Haben Sie ein Beispiel?

Wer sich heute ganz offen als Patriot bezeichnet, gerät schnell in den Verdacht, in Wahrheit Nationalist zu sein. Das aber ist ein großer Unterschied. Der Nationalismus, insbesondere der völlig übersteigerte Nationalismus der Nazis, hat viel Leid über Deutschland und die Welt gebracht, Millionen das Leben gekostet. Patriotismus ist etwas völlig anderes als Nationalismus. Patriotismus ist Vaterlandsliebe und Vaterlandsliebe ist eine gute Sache. Und ein Lokalpatriot wird für seine Gemeinde, für seine Stadt sicherlich mehr tun als nur seine Pflicht. Trotzdem fällt es heute vielen schwer, zu einem unverkrampften Patriotismus zu stehen. Vielleicht aus der Furcht, man würde sofort in die rechte Ecke gestellt.

Mitunter klingt konservativ nach wenig wandlungsfähig. Etwa bei Ihrem Familienbild – Familie ist Vater, Mutter, Kind, fehlt nur noch das Basta.

Familie bedeutet Eltern und Kind – aber nicht nur! Familie ist dort, wo Generationen miteinander leben und füreinander Sorge tragen. Wenn man sich allerdings die familienpolitischen Debatten anno 2016 anhört, könnte man glatt zu der Auffassung gelangen, als gäbe es die klassische Familie Eltern plus Kinder nur noch in Spurenelementen, weil im Mittelpunkt der Debatten andere Familienmodelle stehen.

Noch einmal: Was bedeutet konservativ für Sie?

Die schönste Formulierung finde ich im Brief des Heiligen Apostels Paulus an die Thessalonicher: Prüft alles. Das Gute behaltet. Besser könnte ich es nicht sagen. Konservativ heißt, nicht rückwärtsgewandt zu sein, sondern die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen genau zu beobachten, Argumente abzuwägen, um danach die richtige Entscheidung zu treffen. Nicht alles, was heute als modern verkauft wird, muss besser sein als das Traditionelle.

Wie wichtig wäre es Ihnen gewesen, in Ihrer Laufbahn Innenminister zu werden?

Jeder, der sich politisch engagiert, möchte doch politisch gestalten und Einfluss nehmen. Gleich auf welcher Ebene. Dafür muss man nicht unbedingt Berufspolitiker werden. Ich wurde schon mit 20 Jahren Mitglied der JU und der CDU – aber ganz bestimmt nicht mit dem Ziel, später einmal Minister zu werden. Daran habe ich damals überhaupt nicht gedacht. Zugegeben: Ich wäre es gerne geworden und habe mir 2005 auch entsprechende Hoffnungen gemacht. Die aber gingen nicht auf – und das Leben ging weiter. Und da hat die Politik nach wie vor nicht nur Arbeit, sondern viel Freude gemacht.

Was hätten Sie als Minister anders gemacht?

Ich habe mich stets für die Innenpolitik interessiert, kaum ein zweites Politikfeld dürfte so spannend und vielfältig sein. Wir Innenpolitiker sind für zahllose Themen zuständig, allerdings gibt es zwei Schwerpunkte: Innere Sicherheit und Terrorbekämpfung so wie Zuwanderung und Integration. Das wären auch meine politischen Schwerpunkte gewesen.

Sagen wir mal, die Öffnung der Grenzen 2015 war alternativlos. Wie konnte es danach soweit kommen mit AfD, Tausenden Illegalen im Land und einer gespaltenen Gesellschaft?

Wir haben im Jahr 2015 mehr Flüchtlinge aufgenommen als in den zehn Jahren davor zusammen. Anfang des Jahres rechneten wir mit 400 000 Flüchtlingen, am Ende waren es knapp 900 000. Darauf waren wir nicht vorbereitet. Und wenn es nicht dieses beeindruckende zehntausendfache ehrenamtliche Engagement gegeben hätte, wäre der Staat völlig überfordert gewesen. Insbesondere in den Kommunen wurde bei der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung Großartiges geleistet – der Bund hat erst später einige Gesetzespakete verabschiedet, um unübersehbare Probleme besser lösen zu können, aber auch um die Länder und Kommunen finanziell stärker zu unterstützen, als dies in der Vergangenheit in der Fall war.

Aber dann hatte doch Angela Merkel recht, als sie sagte "Wir schaffen das".

Der Satz ist sympathisch, weil er Optimismus verströmt, allerdings muss der Staat dann auch die Voraussetzungen dafür schaffen, dass wir das schaffen können, was wir schaffen wollen. Dazu gehören schnellere Anerkennungsverfahren, damit rasch Klarheit herrscht, welcher Antragsteller ein Bleiberecht bekommt und wer nicht, eine zügige Rückführung der abgelehnten Bewerber. In Deutschland leben zurzeit 220 000 grundsätzlich vollziehbar ausreisepflichtige Personen – die Zahl der Rückführungen bleibt meilenweit dahinter zurück. Des Weiteren brauchen wir eine schnelle Integration in die Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt. Im Moment haben wir allerdings eine große Zuwanderung in die sozialen Sicherungssysteme. Es gibt also noch viel Arbeit, bis wir das geschafft haben, was wir schaffen müssen.

Sie kritisieren, dass in der Flüchtlingsfrage nicht offen über Probleme gesprochen wird, weil man sonst in die rechte Ecke gestellt wird. Nun gibt es auch diese rechte Ecke, die unverfroren mit Halbwahrheiten laviert. Wie kommt man aus dem Dilemma heraus?

Nach der Silvesternacht in Köln wurde auf einmal etwas sichtbar, was man vorher nicht offen aussprechen konnte, ohne dass man von vielen reflexartig in die ausländerfeindliche Ecke gestellt wurde. Wenn in einem einzigen Jahr knapp 2 Millionen Menschen zuwandern, darunter 900 000 Flüchtlinge, dann ist es doch keine Sensation, wenn man feststellt, dass nicht nur Engel kommen, darunter sind auch echte Problemfälle. Darüber muss man ganz offen sprechen dürfen. Wer Probleme ignoriert oder tabuisiert, der löst sie nicht, der macht sie immer größer.

Sie treten bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr an – auch wegen Angela Merkel?

Wie bitte? Ich vertrete in keiner einzigen politischen Frage eine Haltung, die früher nicht auch einmal die Haltung der CDU war, wohlgemerkt: früher. Das gilt für die Euro-Rettungspolitik ebenso wie für das Thema Zuwanderung. Mir ging es immer um die Sache, persönlich habe ich mit Angela Merkel noch nie ein Problem gehabt. Schließlich habe auch ich sie als Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin gewählt. Ich gehe davon aus, dass sie 2017 wieder als Kanzlerkandidatin antritt. Meine Gründe für das Ausscheiden aus der aktiven Politik habe ich ausführlich erläutert. An keiner Stelle sage ich auch nur sinngemäß: wegen Angela Merkel.

Die permanente Reduzierung von Sachfragen auf die Floskel "Was haben Sie gegen Frau Merkel?" geht mir ehrlich gesagt auf den Senkel. Im Übrigen: Die Frage "Was haben Sie eigentlich gegen Helmut Kohl?" wurde mir nie gestellt, auch wenn ich einmal in der einen oder anderen Frage eine andere Auffassung hatte als die damalige Parteispitze.

Am Ende Ihrer Politiker-Karriere wollen Sie einfach nach Hause gehen. Planen Sie schon?

"Einfach nach Hause" ist die Antwort auf die Frage, ob ich nach meinem Ausscheiden aus dem Bundestag zu einer anderen Partei gehen könnte – nie und nimmer. In diesen Stunden entscheiden wir darüber, wer im Wahlkreis meine Nachfolge antritt. Ihr oder ihm werde ich auf jeden Fall ein bestens aufgeräumtes Büro hinterlassen und tolle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und für den Tag danach habe ich mir etwas vorgenommen, wovon ich schon lange träume: Endlich einmal ausschlafen!

Vielleicht mal wieder ein Auftritt in der satirischen ZDF-Heute-Show?

Wenn Oliver Welke mich noch einmal einlädt – warum nicht? Es muss doch politisch nicht immer bierernst zugehen, es darf auch ruhig einmal gelacht werden. Im Übrigen: Die Politik wird garantiert nicht besser, wenn wir Politiker schlecht gelaunt sind. Man kann auch ein fröhlicher Mensch sein und trotzdem hart arbeiten.

 

 

Das Interview ist am 7. November 2016 in der "Thüringer Allgemeine" Zeitung erschienen.