Bildungs- und Teilhabepaket ist ein wichtiger Bestandteil langfristiger Arbeitsmarktpolitk

Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter gekennzeichnet von einem stabilen Konjunkturaufschwung. Dies belegen die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Karl Schiewerling:

„Erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik muss mehr im Blick haben als die bloßen Beschäftigung- oder Arbeitslosenzahlen. Für die Union ist eine erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik auch eine Politik der besseren Chancen auf sozialen Aufstieg und soziale Sicherheit. Daher haben sich CDU und CSU im Zuge der Regelsatz-Änderungen bei den Leistungen für Arbeitssuchende so vehement mit Milliarden-Beträgen für das Bildungs- und Teilhabepaket für die derzeit rund 2,5 Millionen Kinder aus Geringverdienerfamilien stark gemacht.

Jetzt ist es an der Zeit, diese Chancen auch zu nutzen! Die Eltern der bedürftigen Kinder haben es nun selbst in der Hand, ihren eigenen Kindern das Mehr an Chancengerechtigkeit zu ermöglichen. Die Mittel dafür stehen zur Verfügung. Jetzt liegt es an der Initiative, dem Willen und der Verantwortung der Eltern, durch das bloße Ausfüllen eines Antrages ihren Kindern mehr Bildung und Teilhabe zu ermöglichen.

Politik, Staat, Gesellschaft und die Steuerzahler haben sich engagiert für die Realisierung des in seinem Umfang beispiellosen Bildungs- und Teilhabepakets ins Zeug gelegt. Nicht zuletzt sind sie dabei auch den vielen Forderungen und Vorstellungen aus Familien mit geringem Einkommen nachgekommen. CDU und CSU setzen daher auf das Verantwortungsbewusstsein der Eltern, diese neue Chance für ihre Kinder auch zu ergreifen. Die Kommunen und Jobcenter stehen ihnen genau wie die Bundesregierung mit Rat und Tat in der praktischen Umsetzung zur Seite. Es ist überdies eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Denn Verbände und Vereine haben es in der Hand, auch gezielt ihre Angebote bekanntzumachen.

Für die Union ist klar: Die Initiative muss von den Eltern selbst ausgehen, wenn Staat und Gesellschaft die massive Hilfe und Förderung bereitstellen. Denn auch ein Sozialstaat darf und muss größtmögliche Eigeninitiative und Eigenverantwortung fördern und auch einfordern. Dies gilt insbesondere bei der Verantwortung der Eltern für ihre Kinder. Es darf weder Aufgabe noch Praxis eines Sozialstaates sein, Bedürftigen große Hilfepakete noch hinterher zu tragen. Bei solch einer Entwicklung würde sich ein Sozialstaat ansonsten schnell einen Bruch heben.

Die Union ist optimistisch, dass die neuerliche Info-Offensive von Ministerin von der Leyen zusammen mit den Ländern und den ausführenden Kommunen ihre Erfolge im Sinne der Kinder und Jugendlichen erzielen wird.

Für CDU und CSU stellt das Bildungs- und Teilhabepaket insgesamt einen wichtigen Baustein dar, langfristig für Kinder und Jugendliche bessere Chancen auf eine gute Erwerbsperspektive auf dem Arbeitsmarkt zu erlangen. Genau deshalb ist das Bildungs- und Teilhabepaket ein starkes Element einer nachhaltigen, auf Zukunft ausgerichteten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik von CDU und CSU.“
 

Eckwerte des Arbeitsmarktes im April 2011

Arbeitslosigkeit und Stellenangebote nach Ländern im April 2011